Blitz-Analyse mit Verfassungsrechtler
https://youtu.be/4zUR5Q_5zbE?feature=shared
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Verfassungsschutz: Ganze AfD „gesichert rechtsextrem“ – Blitz-Analyse mit Prof. Boehme-Neßler
Die ganze AfD wird jetzt vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft: Nancy Faeser schließt ein Verbotsverfahren nicht mehr aus. Der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler analysiert bei Apollo News die Folgen der Entscheidung –…
Präsident von El Salvador:
"Wann wird Deutschland auf sämtlichen Karten nicht mehr als volle Demokratie genannt sein?"
(El Salvador ist bekannt dafür, dass es mit konsequenter Politik gegen kriminelle Clans von einem der gefährlichsten Ländern zu den sichersten Ländern wurde und sogar USA angeboten hat kriminelle Migranten aufzunehmen und in Hochsicherheitsgefängnissen unterzubringen.)
"Wann wird Deutschland auf sämtlichen Karten nicht mehr als volle Demokratie genannt sein?"
(El Salvador ist bekannt dafür, dass es mit konsequenter Politik gegen kriminelle Clans von einem der gefährlichsten Ländern zu den sichersten Ländern wurde und sogar USA angeboten hat kriminelle Migranten aufzunehmen und in Hochsicherheitsgefängnissen unterzubringen.)
Forwarded from Apollo News
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen stellt sich hinter US-Außenminister Rubio und wirft der Bundesregierung vor, den Inlandsgeheimdienst politisch zu missbrauchen.
https://apollo-news.net/missbrauch-hans-georg-maaen-kritisiert-afd-entscheidung-des-verfassungsschutzes/
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Apollo News
„Missbrauch“: Hans-Georg Maaßen kritisiert AfD-Entscheidung des Verfassungsschutzes
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen stellt sich hinter US-Außenminister Rubio und wirft der Bundesregierung vor, den Inlandsgeheimdienst politisch zu missbrauchen.
Forwarded from Apollo News
Boris Palmer hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ kritisiert. Die Einschätzung sei „gewagt“. Basierend auf dem Bekannten könne er sich beim „besten Willen nicht vorstellen, dass die Verfassungsrichter dem folgen“.
https://apollo-news.net/kann-mir-nicht-vorstellen-dass-die-verfassungsrichter-dem-folgen-palmer-uebt-scharfe-kritik-am-verfassungsschutz/
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Apollo News
„Kann mir nicht vorstellen, dass die Verfassungsrichter dem folgen“: Palmer übt scharfe Kritik am Verfassungsschutz
Boris Palmer hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ kritisiert. Die Einschätzung sei „gewagt“. Basierend auf dem Bekannten könne er sich beim „besten Willen nicht vorstellen, dass die Verfassungsrichter dem folgen“.
Forwarded from Apollo News
Auf Basis der Verfassungsschutz-Einstufung wird jetzt versucht, AfD-Mitglieder unter Druck zu setzen - von Entlassungen und Observationen ist die Rede. Vor allem scheint es um Einschüchterung zu gehen.
https://apollo-news.net/observationen-und-entlassungen-jetzt-soll-der-druck-auf-afd-mitglieder-massiv-erhoeht-werden/
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Apollo News
Observationen und Entlassungen: Jetzt soll der Druck auf AfD-Mitglieder massiv erhöht werden
Der Verfassungsschutz kann durch das AfD-Gutachten Mitglieder leichter observieren. Währenddessen fungiert die Hochstufung als willkommenes Argument, um Mitglieder im Staatsdienst zu entlassen, wie es mancherorts bereits gefordert wird. Ob das zulässig wäre…
Andere würden es "Säuberungen" nennen, wie man sie aus Diktaturen kennt.
Faeser: Ohne Prüfung durchgedrückt
https://www.nius.de/politik/news/obwohl-sie-es-anders-versprochen-hatte-wie-faeser-den-verfassungsschutz-bericht-ueber-die-afd-ohne-pruefung-durchdrueckte/651184c5-aa52-49bd-8d83-9666e508895a
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NiUS.de
Obwohl sie es anders versprochen hatte: Wie Faeser den Verfassungsschutz-Bericht über die AfD ohne Prüfung durchdrückte | NIUS.de
US-Vize kritisiert AfD-Einstufung
https://www.nius.de/politik/news/us-vizepraesident-kritisiert-afd-einstufung-jetzt-versuchen-die-buerokraten-die-afd-zu-zerstoeren/e63e1e70-54d2-4a6a-bace-1e005c7cf242
https://www.nius.de/politik/news/us-vizepraesident-kritisiert-afd-einstufung-jetzt-versuchen-die-buerokraten-die-afd-zu-zerstoeren/e63e1e70-54d2-4a6a-bace-1e005c7cf242
NiUS.de
US-Vizepräsident kritisiert AfD-Einstufung: „Jetzt versuchen die Bürokraten, die AfD zu zerstören“ | NIUS.de
Staat macht sich lächerlich
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/staat-umgang-afd/
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/staat-umgang-afd/
Tichys Einblick
Im Umgang mit der AfD macht sich dieser Staat lächerlich
„Delegitimierung des Staates“ ist ein neu eingeführter Merkel-Begriff, um „Staatsfeinde“ zu identifizieren. Gerade delegitimiert sich der Staat selbst – mit Höchstgeschwindigkeit. Und das betrifft jeden, der noch Wert auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie…
Doch nicht „gesichert rechtsextrem“: Verfassungsschutz nimmt Hochstufung der AfD zurück
https://www.nius.de/politik/news/doch-nicht-gesichert-rechtsextrem-verfassungsschutz-nimmt-hochstufung-der-afd-zurueck/ece94244-d0b9-4ef5-8927-622896784fc4
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NiUS.de
Doch nicht „gesichert rechtsextrem“: Verfassungsschutz nimmt Hochstufung der AfD zurück | NIUS.de
Video: Kandidaten Landrat
Kreis Mecklenburgische Seeplatte
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NDR-Talk-vor-Ort-Unterschiede-bei-Migration-und-Verkehr,talkvorort108.html
Kreis Mecklenburgische Seeplatte
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NDR-Talk-vor-Ort-Unterschiede-bei-Migration-und-Verkehr,talkvorort108.html
www.ndr.de
NDR Talk vor Ort: Unterschiede bei Migration und Verkehr
Fünf Kandidaten für den Landratsposten im Kreis Mecklenburgische Seenplatte haben sich in Neubrandenburg beim Talk vor Ort des NDR in Neubrandenburg vorgestellt. Bei vielen Themen äußerten sich die Bewerber ähnlich.
Im Video: Kandidaten der Landratswahl Kreis Ludwigslust-Parchim
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NDR-Talk-vor-Ort-Hitzige-Debatte-bei-Windkraft-und-Fluechtlingen,talkvorort112.html
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NDR-Talk-vor-Ort-Hitzige-Debatte-bei-Windkraft-und-Fluechtlingen,talkvorort112.html
NDR.de
NDR Talk vor Ort: Hitzige Debatte bei Windkraft und Flüchtlingen
Vier Kandidaten für den Landratsposten im Kreis Ludwigslust-Parchim haben sich in der Kulturmühle in Parchim beim Talk vor Ort des NDR vorgestellt. Insbesondere bei den Themen Windkraft und Flüchtlinge wurde die Diskussion kontroverser.
Forwarded from Apollo News
Der Cicero hat das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes veröffentlicht. Darin finden sich faktisch keine Verweise auf Insider-Quellen des Verfassungsschutzes – was wiederum die Behauptung entlarvt, man müsse durch die Geheimhaltung geheime Quellen schützen.
https://apollo-news.net/cicero-veroeffentlicht-gutachten-des-verfassungsschutzes-geheimschutz-behauptungen-als-falsch-entlarvt/
https://apollo-news.net/cicero-veroeffentlicht-gutachten-des-verfassungsschutzes-geheimschutz-behauptungen-als-falsch-entlarvt/
Forwarded from Apollo News
Der Cicero hat das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes veröffentlicht - und entlarvt die Behauptung, man müsse durch die Geheimhaltung geheime Quellen schützen, als falsch. Offenbar wollte man vor allem eine kritische, öffentliche Debatte vermeiden.
https://apollo-news.net/cicero-veroeffentlicht-gutachten-des-verfassungsschutzes-geheimschutz-behauptungen-als-falsch-entlarvt/
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Apollo News
Cicero veröffentlicht vollständiges AfD-Gutachten: Verfassungsschutz hat faktisch keine Insider-Quellen
Das Magazin Cicero hat das gesamte AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes veröffentlicht - und entlarvt die Behauptung der Behörde, man müsse durch die Geheimhaltung nachrichtendienstliche Quellen schützen, als falsch. Offenbar wollte das Bundesamt vor allem…
Forwarded from Apollo News
Media is too big
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Mit dem Satz „Herzlichen Dank an alle Ungeimpften“ wurde Sarah Frühauf in der Corona-Pandemie bekannt. Jetzt wechselt die ARD-Korrespondentin als Pressesprecherin in das Bundesinnenministerium und verdeutlicht damit die problematische Staatsnähe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
https://apollo-news.net/ard-journalistin-wird-pressesprecherin-die-problematische-regierungsnaehe-des-oerr-apollo-newsroom/
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Forwarded from Apollo News
Im Rechtsstreit zwischen der New York Times und der EU-Kommission wird am Mittwoch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) erwartet. Ursula von der Leyen soll gegen europäische Transparenzrichtlinien verstoßen haben.
https://apollo-news.net/pfizer-gate-eugh-entscheidet-ber-von-der-leyens-impfstoffskandal/
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Pfizer-Gate: EuGH entscheidet über von der Leyens Impfstoffskandal
Im Rechtsstreit zwischen der New York Times und der EU-Kommission wird am Mittwoch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) erwartet. Ursula von der Leyen soll europäische Transparenzrichtlinien verstoßen haben.